Ein sozial-ökologisches Existenzminimum als Baustein für gerechten Klimaschutz
Wie hängen Armut und Klimawandel in Deutschland zusammen? Welche Anforderungen an ein menschenwürdiges Existenzminimum ergeben sich aus der Klimakrise? Und wie lassen sie sich in Deutschland verwirklichen?
Diese Fragen haben Maria Loheide (Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland), Thomas Losse-Müller (Direktor der Stiftung Klimaneutralität) und Dr. Benjamin Held (Leiter des Arbeitsbereichs „Nachhaltige Entwicklung“ der FEST Heidelberg) in einem Fachforum bei der Woche der Umwelt des Bundespräsidenten am 4. Juni 2024 im Garten des Schloss Bellevue diskutiert. Denn: Die Klimakrise ist auch eine Gerechtigkeitskrise. In Deutschland entwickelt sich der Klimawandel zum größten Armuts- und Gesundheitsrisiko unserer Zeit.
Kostenfalle fossile Energie
Menschen im Sozialleistungsbezug oder mit einem geringen Einkommen haben weder die finanziellen Möglichkeiten sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen noch die Mittel, auf klimafreundliche Produkte und Technologien umzusteigen. Hohe Energiepreise belasten schon heute einkommensschwache Menschen überproportional. Das Geld reicht aber meist nicht, alte, ineffiziente Elektrogeräte auszutauschen. Auch Wohnraum mit hohen Energieeffizienzstandards sind häufig für sie zu teuer. Hohe Heizkosten und ein hoher CO2-Ausstoß sind die Folge. Es droht der „fossile Lock-In“: Wer es sich leisten kann, setzt auf klimafreundliche Technologien. Wer das nicht kann, bleibt in der fossilen Abhängigkeit. Das ist langfristig nicht nur ein Problem für den Klimaschutz, sondern auch für armutsbetroffene Menschen, die durch die steigenden Energiepreise immer weiter belastet werden.
Soziale Sicherungssysteme klimafest gestalten
Die Herausforderungen des Klimawandels stellen deshalb auch neue Anforderungen an ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das Existenzminimum muss zu einem sozial-ökologischen Existenzminimum weiterentwickelt werden, das nicht nur ein angemessenes Maß an sozio-kultureller Teilhabe ermöglicht, sondern auch ökologische Lebensweisen zulässt. Dazu müssen ökologische Kriterien Teil der Bemessungsgrundlage für das Existenzminimum werden.
Die Diskussion bei der Woche der Umwelt kann hier noch einmal in ganzer Länge angesehen werden: https://youtu.be/xvo5lnQkH98?feature=shared